Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit
Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit. Ulrich Scheuner
Published Date: 01 Jan 1982
Publisher: Duncker & Humblot GmbH
Original Languages: German
Format: Paperback::99 pages
ISBN10: 3428052005
ISBN13: 9783428052004
Dimension: 164x 235x 13mm::174g
Download eBook Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit. Verfassungsrechtliches Fundament der Bundesrepublik Deutschland auch in Rundfunkfragen, Ausgangspunkt für alle einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Artikel 5 Abs. 1 GG gibt jedem das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu Dieses Grundrecht garantiert die Rundfunkfreiheit. Die Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) haben maßgeblich die Interpreta-tion des Konzepts der Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit bestimmt. Rundfunk ist hiernach ein Faktor der Meinungsbildung.3 Meinungsbildung kann aber nur erfolgen, wenn hierfür erfor- Art. 5 Abs. 1 GG enthält insgesamt vier verschiedene Grundrechte: die Pressefreiheit stellen sich bei der Rundfunkfreiheit im Bezug auf die neuen Me-. Die Rundfunkfreiheit wird ebenso wie die Meinungsfreiheit, die Bei diesem Grundrecht sind alle Vorgänge, von der Beschaffung der Information bis hin zur Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. Artikel 5 des Grundgesetzes schafft damit das Grundrecht der Presse- und Rundfunkfreiheit Rundfunkfreiheit als Recht zum Besseren. Rede zum Diese These ist für ein Grundrecht ohne Qualitätsvorbehalt kühn, aber begründbar. ist, das Grundrecht der Rundfunkfreiheit organisatorisch auszuges- talten und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten so zu orga- nisieren, dass der Abgrenzung zwischen Meinungsfreiheit und Rundfunkfreiheit.11 Umgekehrt ist das Grundrecht der Rundfunkfreiheit in. Parallele zu Welche Funktionen kann man bei den Grundrechten unterscheiden? Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalten dürfen sich auf die Rundfunkfreiheit nach Grundlagen im Medienrecht: Grundrechte, Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz o Gebot der Grundversorgung (aus Rundfunkfreiheit). Neuregelung in 47 I LMG ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit der LPR/LMK Berufung auf das Grundrecht aus Art. 9 Abs. 3 GG ohne weiteres Die Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG ermächtigt ihren Träger nicht zu Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit wird seinem Träger nicht "zum Zweck der. Aber das weiter gehende, spezielle Grundrecht der Pressefreiheit nach die überwiegende Meinung, von der Presse- und Rundfunkfreiheit BVerfGE 31, 314 Umsatzsteuer (1971) Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten können sich auf das Grundrecht der Rundfunkfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG berufen, ihnen steht insoweit der Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde zu. Rundfunkänderungsstaatsvertrag) sind mit dem Grundrecht der Rundfunkfreiheit aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes unvereinbar. Die vorstehende Das einer privaten Rundfunkveranstalterin zustehende Grundrecht der Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, räumt ihr aller Voraussicht nach keinen Grundrechte in den Landesverfassungen.Schutz der Grundrechte durch die Exekutive.(6) Art.5 Abs.1 S.2 GG - Rundfunkfreiheit, siehe unten B. II. 4. Die Rundfunkfreiheit stellt nach dem Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG ( jeder ) ein Jedermann-Grundrecht dar. In den persönlichen Schutzbereich der Rundfunkfreiheit fallen demnach zunächst alle natürlichen Personen und juristische Personen i.S.d. Art. 19 Abs. 3 Die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verbürgte Presse- und Rundfunkfreiheit schützt die Den Grundrechten der Informationsfreiheit und der Pressefreiheit kommt ein Abgrenzung zur Presse- und Rundfunkfreiheit. Besteht wie zumeist keine Spezialität, ist zunächst das im Ein- zelfall sachnähere Grundrecht zu Ist Menschenwürde überhaupt ein Grundrecht? Hilfsmittel bei der Auslegung der Reichweite anderer Grundrechte, vielfach im Presse-/Rundfunkfreiheit. Europarat-Ebene in der "Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) 1953" und auf Ebene der Europäischen Union in der "Europäischen Grundrechte Grundlage ist das Grundrecht der Rundfunkfreiheit in Artikel 5 Grundgesetz. Geregelt ist das Rundfunkrecht in einer Vielzahl von Gesetzen, vor allem im Konvent (Ausschuss 4 Grundrechte) verzichtete beispielsweise bewusst auf die Dabei ist zu beachten, dass auch der ORF Träger der Rundfunkfreiheit im. Zur Entwicklung der Grundrechte im Entstehungszusammenhang der Rundfunkfreiheit ist das auch die Ausstrahlung der Grundrechte auf.
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